Rechtsprechung
| BPatG, 05.05.2011 - 17 W (pat) 21/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,32740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 05.05.2011 - 17 W (pat) 21/07
Da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann, sind auch die abhängigen Patentansprüche 2 bis 12 und 14 bis 16 nicht gewährbar (BGH in GRUR 1997, 120 ,,Elektrisches Speicherheizgerät").